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Informationen zur Beschäftigung von chinesischen Staatsbürgern in Deutschland


Um in Deutschland eine Beschäftigung ausüben zu dürfen, benötigen chinesische Staatsbürger eine Aufenthaltsgenehmigung, die Ihnen dieses erlaubt. In der Regel beteiligt die Ausländerbehörde vor der Erteilung der Aufenthaltsergenehmigung dazu die Agentur für Arbeit. Hierbei sind dann für unterschiedliche Personengruppen unterschiedliche rechtliche Grundlagen bedeutsam. Aus der Aufenthaltsgenehmigung ist erkennbar, ob und unter welchen Umständen jemand arbeiten darf.

Wenn Studenten in Deutschland neben dem Studium arbeiten wollen, dann müssen sie einige Regeln beachten, die sich aus ihrem eigentlichen Aufenthaltszweck ergeben. Sie benötigen eine Aufenthaltserlaubnis, die nach § 16 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) erteilt wird. In der Aufenthaltserlaubnis ist jeweils auch der zeitliche Rahmen für eine Beschäftigung geregelt. Wichtig ist, dass die Aufenthaltserlaubnis noch gültig und nicht durch eine auflösende Bedingung vorzeitig erloschen ist (z. B. bei einem bereits erfolgten Abbruch des Studiums). Im Regelfall ist die Ausübung einer Beschäftigung von insgesamt 90 Tagen oder 180 halben Tagen im Jahr und die Ausübung studentischer Nebentätigkeiten (in der Regel bei der Universität oder anderen wissenschaftlichen Einrichtungen) erlaubt. Wer mehr arbeiten möchte, muss vorher einen entsprechenden Antrag bei der Ausländerbehörde stellen. Diese beteiligt dann vor der Entscheidung die Agentur für Arbeit.

Mit dem erfolgreichen Abschluss des Studiums ergibt sich eine neue aufenthaltsrechtliche Situation. Daher muss sich der Betreffende rechtzeitig an die zuständige Ausländerbehörde wenden. Im Regelfall kann die Aufenthaltserlaubnis bis zu einem Jahr zur Suche eines diesem Abschluss angemessenen Arbeitsplatzes verlängert werden.

Der beruflichen Qualifikation entsprechende Beschäftigungen sind – unabhängig von der Fachrichtung der Hochschulausbildung – solche Tätigkeiten, die üblicherweise einen akademischen Abschluss voraussetzen und bei denen die mit der Hochschulausbildung erworbenen Kenntnisse zumindest teilweise oder mittelbar benötigt werden (z. B. die Beschäftigung eines Arztes in einem Pharmaunternehmen).

Wenn ein Antrag auf Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer derartigen Beschäftigung gestellt wird, beteiligt die Ausländerbehörde die Agentur für Arbeit. Diese prüft anhand der vorgelegten Unterlagen (Hochschulzeugnis, Stellenbeschreibung, Arbeitsvertrag oder verbindlicher Entwurf des Arbeitsvertrages und Lebenslauf), ob es sich um eine der beruflichen Qualifikation entsprechend Beschäftigung handelt, und ob die Beschäftigung nicht zu ungünstigeren Arbeitsbedingungen als für vergleichbare deutsche Arbeitnehmer erfolgen soll. Diese Verpflichtung ergibt sich aus § 39 AufenthG. Eine Vorrangprüfung erfolgt hier nicht.

Ausländer, die im Ausland leben und zur Arbeitsaufnahme nach Deutschland einreisen möchten, müssen hierfür vorher bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung (deutsche Botschaft oder Generalkonsulat) im Herkunftsland ein Visum beantragen. Wichtig für den Erfolg des Antrages ist unter anderem, dass die angestrebte Beschäftigung in der Beschäftigungsverordnung aufgeführt ist. Die Auslandsvertretung wendet sich vor der Entscheidung über den Einreiseantrag an die in Deutschland zuständige Ausländerbehörde, die grundsätzlich die zuständige Agentur für Arbeit beteiligt. Dies wird nur dann nicht geschehen, wenn es sich um eine Beschäftigung handelt, für die eine Zustimmung der Arbeitsagentur nicht erforderlich ist (zum Beispiel leitende Angestellte mit Generalvollmacht oder Prokura).

Das Visum sollte möglichst frühzeitig vor der beabsichtigten Arbeitsaufnahme beantragt werden, da die Bearbeitungszeit oftmals einen längeren Zeitraum in Anspruch nimmt. Eine zügige Bearbeitung kann nur bei vollständigen Unterlagen erfolgen, da diese sonst nachgefordert werden müssen. Es werden jeweils mindestens die folgenden Nachweise benötigt:

· Verbindlicher Entwurf des Arbeitsvertrages

· Stellenprofil / Stellenbeschreibung

· in den meisten Fällen ein Vermittlungsauftrag

· ggf. der Nachweis, dass neben der Qualifikation außerdem besondere, vor allem unternehmensspezifische Spezialkenntnisse vorhanden sind, die sich aus der im Ausland ausgeübten Tätigkeit ergeben

· Qualifikationsnachweise des Antragstellers

· Lebenslauf

Wichtig ist in jedem Fall, dass die Agentur für Arbeit eine Zustimmung nur dann erteilen darf, wenn die betreffende Person nicht zu ungünstigeren Arbeitsbedingungen (Gehalt, Arbeitszeit und Urlaubsanspruch) beschäftigt wird als vergleichbare deutsche Arbeitnehmer. Im Regelfall ist auch eine Vorrangprüfung erforderlich.

Für Familienangehörige von Fachkräften kann die Arbeitsagentur außerdem die Zustimmung zur Beschäftigung unter ortsüblichen Arbeitsbedingungen ohne Vorrangprüfung erteilen, wenn die Aufenthaltsgenehmigung der Fachkräfte unter bestimmten Bedingungen erteilt wurde (§ 8 Beschäftigungsverfahrensverordnung). Der Antrag hierfür muss bei der Ausländerbehörde gestellt werden.

 

Weitere Informationen finden Sie unter:

www.arbeitsagentur.de Unternehmen>Arbeitskräftebedarf>Beschäftigung>Ausländer

*** Stand: März 2010 ***


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